04.12.2019

Bundesrat fordert: Geburtshilfe soll durch ein Gesetz gestärkt werden

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung mit seiner Entschließung auf, ein Gesetz zur Stärkung der Geburtshilfe vorzulegen. Insbesondere geht es um Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Hebammen in Kliniken. Dazu zählt auch ein erhöhter Personalschlüssel bei Geburten sowie die Evaluation der Sicherstellungszuschläge in unterversorgten Regionen.

Bild: Deutscher Bundesrat

Der Bundesrat rückt zudem die Finanzierung der Hebammenversorgung in den Fokus. Er schlägt die Refinanzierung der Personalkosten für jede zusätzliche Hebammenstelle im Kreißsaal sowie die Tarifsteigerungen analog zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vor.

Die Entscheidung, ob ein Gesetzgebungsverfahren für das Geburtshilfe-Stärkungsgesetz eingeleitet wird, liegt jetzt bei der Bundesregierung.

Mit der Entschließung ist der Bundesrat erfreulicherweise den Vorschlägen des Deutschen Hebammenverbandes (DHV) gefolgt, der schon seit längerer Zeit ein Geburtshilfe-Stärkungsgesetz fordert.

Lesen Sie hier die Entschließung des Bundesrates (Drucksache 544/19 Beschluss)

Hier können Sie die Pressemitteilung des Deutschen Hebammenverbandes (DHV) zum Thema nachlesen